Die Fröndenberger Haushalte erhalten in diesen Tagen Post von der Stadtverwaltung. In einem Schreiben werden die Gebührenpflichtigen darüber informiert, dass zum 01.01.2025 eine Umstellung der Restmüllabfuhr auf einen wahlweise 2- oder 4-wöchigen Leerungsrhythmus erfolgen wird. Damit setzt die Verwaltung die einstimmige Grundsatzentscheidung des Rates der Stadt Fröndenberg/Ruhr vom 8.11.2023 zur Umstellung der Restmüllabfuhr um.
Neue Regelung
Bei dem 2-wöchigen Turnus erfolgen 26 Leerungen im Jahr und bei dem 4-wöchigen Turnus 13 Leerungen im Jahr. Die Haushalte werden um Mitteilung gebeten, welchen Leerungsrhythmus sie ab dem nächsten Jahr nutzen möchten.
Die Kosten für einen 2-wöchigen Turnus (26 Leerungen im Jahr) belaufen sich derzeit im Jahr 2024 bei den verschiedenen Behältergrößen auf jährlich:
- 60 l-Behälter: 149,63 €
- 80 l-Behälter: 199,51 €
- 120 l-Behälter: 299,26 €
- 240 l-Behälter: 598,52 €
Bei der Auswahl des 4-wöchigen Turnus (13 Leerungen im Jahr) ist bei den verschiedenen Behältergrößen jeweils rund mit den hälftigen Kosten zu rechnen.
Beistellsäcke
Bei Bedarf stehen wie bisher im Bürgerbüro Beistellsäcke gegen ein Entgelt bereit. Diese können zur normalen Leerung hinzugestellt werden.
Gebühren
Die Gebühren für das Jahr 2025 können erst im Rahmen der Gebührenkalkulation ermittelt werden. Daher stellen die derzeitigen Gebühren für das Jahr 2025 nur einen groben Orientierungswert dar.
Servicetelefon
Bei Fragen stehen Frau Herrmann und Frau Matzen unter der Servicenummer 02373 976-338 gerne zur Verfügung.
Hintergrund:
Im Frühjahr 2022 wurde anlässlich der notwendigen Überarbeitung der Abfallentsorgungs-und Abfallgebührensatzung mit Vorlage 023/2022 um eine Grundsatzentscheidung über die Abschaffung oder Beibehaltung des Abrechnungssystems der Restmülltonnen gebeten. Hier sollte zwischen der Fortführung des aktuellen Wertmarkensystems und einer festen zwei- oder vierwöchigen Leerung entschieden werden.
Die Vorlage wurde im Hauptausschuss am 23.02.2022 beraten, hier ist der Wunsch zur Vorstellung weiterer Varianten fraktionsübergreifend zum Ausdruck gebracht worden.
Um dies detailliert und zielgerichtet erörtern zu können, wurde in der Ratssitzung vom 02.11.2022 die Bildung eines Arbeitskreises „Abfall“ beschlossen.
Die erste Arbeitskreissitzung fand am 27.04.2023 statt. Nach einem kurzen Umriss der rechtlich zulässigen Gestaltungsmöglichkeiten der Abfallabfuhr und -gebührenerhebung wurden in dieser Arbeitskreissitzung fünf mögliche Varianten zur Durchführung der Restmüllabfuhr vorgestellt.
Weitere Themen wie z.B. Baum- und Strauchschnittabfuhr, Sperrmüllabfuhr, Laubsammelgitter, Gebührenverteilung wurden zunächst zurückgestellt und zu einem späteren Zeitpunkt im Arbeitskreis „Abfall“ beraten.
In der ersten Arbeitskreissitzung bestand Einvernehmen, dass lediglich das Chipsystem sowie das System der festen 2 oder 4-wöchigen Leerung detaillierter betrachtet werden sollen. Die weiteren vorgestellten Varianten (Gebührenberechnung nach Abfallgewicht und Ausschließlich 4-wöchige Leerung) sollten nicht weiterverfolgt werden, s. Vor- und Nachteile dazu in der öffentlichen Niederschrift zur Ratssitzung vom 08.11.2023, Ratsinformationssystem Drucksache 156/2023.
Die Detailbetrachtung der verbleibenden beiden Systeme erfolgte in der zweiten Sitzung des Arbeitskreises Abfall am 05.10.2023:
- Das aktuelle System
Derzeitig besteht in der Stadt Fröndenberg/Ruhr im Restmüllbereich die Möglichkeit, wahlweise 26 Leerungen mit einer Jahresmarke, oder 18 Leerungen im Wertmarkensystem zu erhalten, wobei die Rückgabe nicht verbrauchter Wertmarken nicht möglich ist. Es besteht jedoch die Option bei Bedarf einzelne Wertmarken nachzukaufen.
Vorteile:
· Sehr flexibel
· Hohe Akzeptanz/Verständlichkeit
Nachteile:
· Viele Beschwerden aufgrund von Nichtleerung trotz Werkmarke
· Eingeschränkte Überprüfbarkeit von fehlenden Wertmarken
· Entfernung der Wertmarke ist für Müllwerker umständlich
· Jährlicher Wertmarkenversand
2. Das Chipsystem
Mit Hilfe eines Chipsystems ist es möglich, dass derzeitige Wertmarkensystem digital abzubilden. Dazu müssten die vorhandenen Mülltonnen mit einem Transponder (Chip) nachgerüstet werden. An den Müllfahrzeugen wäre ebenfalls der Einbau einer Lesevorrichtung erforderlich. Beim Leeren der Mülltonne würde dann die Nummer des Transponders ausgelesen und die Leerung so gezählt. Die Transpondernummer wird dann, mit einer ebenfalls erforderlichen Behälterverwaltungssoftware, dem jeweiligen Grundstück zugeordnet.
Vorteile:
· Sehr flexibel
· Gut überprüfbar
· Entfall des jährlichen Wertmarkenversands
· Verbesserung der Arbeitsabläufe bei der Tonnenabfuhr
Nachteile:
· Einführung ist aufgrund der erforderlichen Technisierung aufwendig
· Die laufenden Kosten wären gegenüber dem aktuellen System erhöht
3. Die feste 2 oder 4-wöchige Leerung
Die feste 2 oder 4-wöchige Leerung bedeutet, dass Haushalte sich zwischen 26 Leerungen im Jahr (Leerung alle 2 Wochen) und 13 Leerungen im Jahr (Leerung alle 4 Wochen) entscheiden können. Für die Haushalte, die derzeit eine Jahresmarke nutzen würde sich daher nichts ändern. Haushalte die bislang Wertmarken nutzen müssten sich zwischen 13 und 26 Leerungen jährlich entscheiden. Das daraus resultierende Wechselverhalten in Bezug auf die Tonnengröße kann nur sehr bedingt abgeschätzt werden.
Vorteile:
· Einfach
· Geringeres Restmüllvolumen für Einpersonenhaushalte möglich (statt 18 Leerungen jährlich, 13 Leerungen)
· Angleichung an das Abfuhrsystem der Gemeinde Wickede
Nachteile:
· Weniger flexibel
In der Abwägung der Vor- und Nachteile der Varianten wurde deutlich, dass mit dem Chipsystem einige Probleme einhergehen, die nicht durch andere Vorteile ausgeglichen werden können. Zentral ist dabei vor allem die fehlende Informations- bzw. Kontrollmöglichkeit über „verbrauchte Wertmarken“ durch die Bürger*innen und die punktuelle Belastung des Steueramts am Jahresanfang durch die Nachveranlagung der in Anspruch genommenen Zusatzleerungen (Leerungen über 18 „Wertmarken“ hinaus).
Dem gegenüber steht das System der festen 2 oder 4-wöchigen Leerung, wie es auch in der Gemeinde Wickede praktiziert wird. Seitens der KommunalService Wickede-Fröndenberg AöR ist das System daher bekannt und erprobt und wird im laufendem Betrieb als positiv angesehen. Gründe dafür sind vorrangig die Zuordnung der Mülltonnen zum Grundstück, der Wegfall des Arbeitsschritts „Entfernung der Wertmarke“ und dem Wegfall von zahlreichen Beschwerden. Im Ergebnis bestand im Arbeitskreis Einvernehmen, dass lediglich das System der festen 2 oder 4-wöchigen Leerung zur Einführung in Frage kommt.
