1. Inhalt des Onlineangebotes, Verweise und Links

Die Stadt Meinerzhagen ist bemüht, die Informationen und Daten auf ihrer Website fehlerfrei und aktuell zu halten. Eine Haftung oder Garantie für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität ist jedoch ausgeschlossen. Dieses gilt ausdrücklich auch für alle Websites, auf die durch Hyperlink verwiesen wird. Die Stadt Meinerzhagen ist für den Inhalt von Websites, die mittels einer solchen Verbindung erreicht werden, nicht verantwortlich.

Alle Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Die Stadt Meinerzhagen behält es sich ausdrücklich vor, Teile der Seiten oder das gesamte Angebot ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen.

Weiterhin wird ausdrücklich erklärt, dass zum Zeitpunkt der Linksetzung auf andere Webseiten diese frei von illegalen Inhalten waren. Die Stadt Meinerzhagen hat keinerlei Einfluss auf die aktuelle und zukünftige Gestaltung und auf die Inhalte der gelinkten/verknüpften Seiten. Deshalb distanziert sie sich hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller gelinkten/verknüpften Seiten, die nach der Linksetzung verändert wurden. Diese Feststellung gilt für alle innerhalb des eigenen Internetangebotes gesetzten Links und Verweise sowie für Fremdeinträge in evtl. eingerichteten Gästebüchern, Diskussionsforen und Mailinglisten. Für illegale, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte und insbesondere für Schäden, die aus der Nutzung oder Nichtnutzung solcherart dargebotener Informationen entstehen, haftet allein der Anbieter der Seite, auf welche verwiesen wurde.

2. Urheber- und Kennzeichenrecht

Die Stadt Meinerzhagen ist bestrebt, in allen Publikationen die Urheberrechte der verwendeten Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu beachten. Alle innerhalb des Internetangebotes genannten und ggf. durch Dritte geschützten Marken- und Warenzeichen unterliegen uneingeschränkt den Bestimmungen des jeweils gültigen Kennzeichenrechts und den Besitzrechten der jeweiligen eingetragenen Eigentümer. Allein aufgrund der bloßen Nennung ist nicht der Schluss zu ziehen, dass Markenzeichen nicht durch Rechte Dritter geschützt sind!

Das Copyright für veröffentlichte, von der Stadt Meinerzhagen selbst erstellte Objekte bleibt allein beim Autor der Seiten. Eine Vervielfältigung oder Verwendung solcher Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen ist ohne ausdrückliche Zustimmung nicht gestattet.

3. Datenschutz

Sofern innerhalb des Internetangebotes die Möglichkeit zur Eingabe persönlicher oder geschäftlicher Daten (Emailadressen, Namen, Anschriften) besteht, so erfolgt die Preisgabe dieser Daten seitens des Nutzers auf ausdrücklich freiwilliger Basis. Die Inanspruchnahme und Bezahlung aller angebotenen Dienste ist - soweit technisch möglich und zumutbar - auch ohne Angabe solcher Daten bzw. unter Angabe anonymisierter Daten oder eines Pseudonyms gestattet.

Bei jedem Zugriff eines Nutzers auf Inhalte des Internetangebotes der Stadt Meinerzhagen werden Daten über diesen Vorgang in einer Protokolldatei gespeichert. Diese Daten sind nicht personenbezogen; es kann also nicht nachvollzogen werden, welcher Nutzer welche Daten abgerufen hat. Eine Weitergabe an Dritte zu kommerziellen oder nichtkommerziellen Zwecken findet nicht statt. Auskünfte über die Art der gespeicherten Daten im Einzelnen können bei der Stadt Meinerzhagen bei begründetem Interesse unter der unten genannten Anschrift angefordert werden.

4. Rechtswirksamkeit dieses Haftungsausschlusses

Dieser Haftungsausschluss ist als Teil des Internetangebotes zu betrachten, von dem aus auf diese Seite verwiesen wurde. Sofern Teile oder einzelne Formulierungen dieses Textes der geltenden Rechtslage nicht, nicht mehr oder nicht vollständig entsprechen sollten, bleiben die übrigen Teile des Dokumentes in ihrem Inhalt und ihrer Gültigkeit davon unberührt.

5. Elektronische Kommunikation (eMail)

Dieser Kommunikationsweg (post@meinerzhagen.de und alle weiteren eMail-Adressen …@meinerzhagen.de) steht ausschließlich für Verwaltungsangelegenheiten zur Verfügung. Es wird darauf hingewiesen, dass mit diesem Kommunikationsmittel Anträge oder Schriftsätze nicht rechtswirksam eingereicht werden können. Sollte Ihre Nachricht einen entsprechenden Schriftsatz beinhalten, ist eine Wiederholung der Übermittlung mittels Telefax (Nr.: 02354/77-220), auf dem Postwege oder per De-Mail (post@meinerzhagen.de-mail.de) unbedingt erforderlich!

Da es aus verwaltungsinternen Gründen derzeit nicht möglich ist, alle Eingaben, die per eMail eingehen auch auf elektronischen Wege zu beantworten, werden die Nutzer des eMail-Zugangs gebeten, neben der eMail-Adresse auch ihre Postanschrift anzugeben.

Nicht alle Dateiformate können bei der Stadt Meinerzhagen bearbeitet werden. Zurzeit ist die Datenübermittlung deshalb auf folgende Formate beschränkt:

Bitte beachten Sie, dass diese Liste laufend aktualisiert wird. Sie definiert verwaltungsweite Mindeststandards. Weitere Dateiformate sind nur mit vorheriger ausdrücklicher Zustimmung der einzelnen Empfangsstelle zulässig.

Die Gesamtgröße der E-Mail (inklusive Anhänge) darf 12 MB nicht überschreiten. Die zugelassenen Formate können durch Komprimierungsprogramme in den Dateigrößen verringert (gepackt) werden. Komprimierte Dateien nimmt die Stadt Meinerzhagen nur als nicht selbstentpackende ZIP-Archive (*.zip) entgegen.

6. Verweigerung der Zugangseröffnung der Stadt Meinerzhagen für rechtsverbindliche elektronische Nachrichten_ (gem. §3a Verwaltungsverfahrensgesetz NRW)

Der elektronische Zugang zur Verwaltung der Stadt Meinerzhagen - insbesondere die Übermittlung elektronischer Dokumente - für eine rechtsverbindliche elektronische Kommunikation zwischen Bürgern und Bürgerinnen, juristischen Personen des privaten und öffentlichen Rechts und der Verwaltung im Sinne des §3a Abs. 1 Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG), wird hiermit ausdrücklich nur für elektronische Dokumente die auf De-Mail basieren eröffnet.

Rechtsverbindliche elektronische Nachrichten werden nur von einer De-Mail Adresse akzeptiert und weiterverarbeitet. Die Offizielle De-Mail Adresse der Stadt Meinerzhagen lautet: post@meinerzhagen.de-mail.de

Alle anderen bekannten Mailadressen, sowie personenbezogene Mail-Adressen von Mitarbeiterinnen/ Mitarbeitern der Verwaltung, stellen keinen offiziellen Maileingang dar und bewirken keinen rechtsverbindlichen Zugang.

Eine Benachrichtigung über die Nichtverwertbarkeit im Sinne des §3a Abs. 1 Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG), kann in der Regel nicht erfolgen, da damit ein unverhältnismäßig hoher Aufwand verbunden wäre.

Copyright: Stadt Meinerzhagen, Bahnhofstr. 9 - 15, 58540 Meinerzhagen

Stadt Meinerzhagen, Bahnhofstr. 9 - 15, 58540 Meinerzhagen

Tel.: 0 23 54/ 77-0 Fax: 02354/77-220

e-mail: post(at)meinerzhagen.de

Umsatzsteueridentifikationsnummer:    

DE-125806628

Zuständige Aufsichtsbehörde:

Märkischer Kreis

Der Landrat

Heedfelder Str. 45
58509 Lüdenscheid
Telefon: 02351 / 966-60
FAX: 02351 / 6866
E-Mail: Märkischer Kreis

Der elektronische Zugang zur Verwaltung der Stadt Meinerzhagen – insbesondere die Übermittlung elektronischer Dokumente - für eine rechtsverbindliche elektronische Kommunikation zwischen Bürgern und Bürgerinnen, juristischen Personen des privaten und öffentlichen Rechts und der Verwaltung im Sinne des §3a Abs. 1 Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG), wird entsprechend den vorstehenden Ausführungen zurzeit ausdrücklich nicht eröffnet. Die Arbeiten zur Eröffnung laufen.

Die vorstehende Einschränkung gilt sowohl für die Zugänge per Email-Adresse, für Email- Kontaktformulare als auch für jede Art von Web-Formularen und sonstigen Zugängen.

Alle anderen bekannten Mailadressen, sowie personenbezogene Mail-Adressen von Mitarbeiterinnen/ Mitarbeitern der Verwaltung, stellen keinen offiziellen Maileingang dar und bewirken keinen rechtsverbindlichen Zugang.

Eine Benachrichtigung über die Nichtverwertbarkeit im Sinne des §3a Abs. 1 Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG), kann in der Regel nicht erfolgen, da damit ein unverhältnismäßig hoher Aufwand verbunden wäre.